AGB_Website

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Gestaltung und Erstellung von Webseiten sowie ggf. deren Hosting, Wartung und Weiterentwicklung.

Hinweis: Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden durch einen Vertrag erweitert. Bestimmungen aus diesem Vertrag können die AGB in ihrer Wirksamkeit überdecken.

1 Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer ist für die Ausführung der im Vertrag festgelegten Leistungen verantwortlich. Sollten im Folgenden Änderungen am Leistungsumfang oder an der sonstigen Abwicklung gewünscht oder notwendig werden, sind diese für die Parteien nur bindend, wenn diese ausdrücklich bestätigt werden (Auftragserweiterung). Die anfallenden Arbeiten sind gesondert zu vergüten.

2 Inhalte

Der Auftraggeber stellt die zu integrierenden Inhalte dem Auftragnehmer zur Verfügung. Der Auftraggeber wird den einzelnen Webseiten einen Titel sowie Texte, Bilder, ein Impressum und eine Datenschutzerklärung zuweisen. Die Bereitstellung der Inhalte erfolgt durch den Kunden in elektronisch verwertbarer Form. Sollten diese Inhalte nicht bis zur Fertigstellung der Website beim Auftragnehmer vorliegen, werden diese Webseitenteile mit Platzhaltern gefüllt. Der Auftragnehmer ist weder presserechtlich noch urheber- oder wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten verantwortlich, die der Auftraggeber liefert. Sollte der Auftragnehmer durch Dritte wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen werden, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von diesen frei.

3 Rechteeinräumung

Der Auftragnehmer überträgt dem Kunden an sämtlichen nach dem Urhebergesetz schutzfähigen Leistungen der Internet-Präsenz ein Nutzungs-, Verwertungs- und Veränderungsrecht, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung. Die Rechteeinräumung steht unter der Bedingung der endgültigen Zahlung des vereinbarten Honorars. Der Auftragnehmer wird berechtigt, in üblicher Größe und Form einen Urhebernachweis anzubringen. Dieser Nachweis ist vom Veränderungsrecht durch den Auftraggeber ausgeschlossen. Der Auftragnehmer kann auf seiner eigenen Website den Kunden in seine Referenzliste aufnehmen und die Website jederzeit als Referenz vorzeigen.

4 Kompatibilität

Die Kompatibilität der Webseiten wird für die Desktopversionen der Browser „Firefox“, „Chrome“ und „Edge“ sowie für die Mobilversionen der Browser „Firefox“ und „Chrome“ garantiert.

5 Abnahme

Nach Übergabe der Endversionen der Webseiten hat der Auftraggeber das Recht auf eine maximal einstündige Nachbesserung durch den Auftragnehmer. Diese Nachbesserungszeit entfällt mit der Abnahme der Webseiten. Weitere Arbeitsstunden des Auftragnehmers werden gesondert vergütet. Nach der Abnahme wird der Kunde schriftlich die Abnahme erklären. Hierfür ist eine Frist von 7 Tagen festgelegt. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftragnehmer den Auftrag als erledigt ansehen. Sollte der Kunde sich an einer Abnahme gehindert sehen, wird er die Gründe unverzüglich und schriftlich dem Auftragnehmer mitteilen.

6 Hosting und Datenumfang

Webseiten (wenn nicht anders im Angebot angegeben) werden auf einem intern verwalteten oder extern angemieteten Server gespeichert. Hierfür wird ein Speicherplatz von maximal 10 GB pro Website reserviert. Bei Mehrbedarf wird dies in einem gesonderten Angebot und mit einem Zusatz im Vertrag festgeschrieben.

Der Traffic ist ohne weitere Angabe im Angebot unlimitiert.

7 Honorar

Grundlage der Vergütung bilden die im Vertrag angegebenen Angebote. Die Rechnungsstellung erfolgt zum Zeitpunkt der Endabnahme, als auch beim Hosting-, Verwaltungs- oder Weiterentwicklungsangebot jährlich zum Datum der Endabnahme. Die Beträge müssen innerhalb von 14 Tagen vom Auftraggeber auf das Konto des Auftragnehmers überwiesen werden.  Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs sind nach Aufwand zu vergüten und in einem gesonderten Angebot und mit einem Zusatz im Vertrag festzuhalten.

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, den Gesamtwert der jährlichen Rechnung zu erhöhen. Dies muss mit einem zeitlichen Abstand von mindestens 3 Monaten vor dem jährlichen Datum der Endabnahme dem Auftraggeber mitgeteilt werden, sodass dieser die Möglichkeit einer Kündigung laut §13 in Betracht ziehen kann.

8 Gewährleistung

Der Auftragnehmer kann nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung leisten. Schlägt die Nachbesserung oder Neuherstellung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl den Mangel selbst beseitigen oder die Vergütung mindern. In schwerwiegenden Fällen, bei denen die Nutzung der Website unzumutbar ist, kann vom Vertrag zurückgetreten werden. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Auftraggeber kein Rücktrittsrecht zu.

Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der Website in jedem Fall zu überprüfen. Der Auftraggeber muss dem Auftragnehmer offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Abnahme der Website schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Später entdeckte Mängel sind dem Auftragnehmer ebenfalls innerhalb einer Frist von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen; andernfalls gilt die Website auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Auftraggeber trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Im Übrigen gelten die §§ 377 f. HGB entsprechend.

Wählt der Auftraggeber wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Auftraggeber nach gescheiterter Nacherfüllung eine Preisminderung, verbleibt die Website beim Auftraggeber, wenn ihm dies zumutbar ist. Die Preisminderung beschränkt sich auf die Differenz zwischen Vergütung und Wert der mangelhaften Website. Dies gilt nicht, wenn der Auftragnehmer die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.

Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn das vom Auftraggeber übergebene Material die angestrebte Umsetzung unmöglich macht oder die übrige Anwendung des Auftragnehmers stört und ihm daher eine dauerhafte Bereitstellung der Website nicht zuzumuten ist. Als Beschaffenheit der Website gelten nur die vereinbarten Kriterien als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Anbieters stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Website dar.

9 Haftung

Der Auftragnehmer haftet für die sorgfältige und fachgerechte Erbringung seiner vertraglichen Leistungen sowie deren Mangelfreiheit.

Tritt bei der Durchführung der Leistungen ein Umstand ein, der die vertragsmäßige Ausführung unmöglich macht, so hat der Auftragnehmer nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Entsprechendes gilt auch bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung der Website(s). Die Unmöglichkeit der Herstellung oder nicht rechtzeitiger Fertigstellung der Website(s), die weder vom Produzenten noch vom Auftraggeber zu vertreten ist, berechtigt den Auftraggeber nur zum Rücktritt vom Vertrag. Die bisher erbrachten Leistungen werden jedoch verrechnet. Keineswegs haftet der Auftraggeber für entgangene Gewinne. Der Auftragnehmer ist für die Inhalte, die der Nutzer bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.

Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer wegen jeglicher Ansprüche Dritter, die diese wegen möglicher Rechtsverstöße gegen den Auftragnehmer herleiten können, freizustellen und dem Auftragnehmer die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Haftung bei Ausfallszeiten, Datenverlusten oder weiteren Zwischenfällen, die auf Fehler des beauftragten Hosting-Unternehmens zurückzuführen sind.

Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

10 Wartung, Backups und Weiterentwicklung

Nur falls die Wartung/Weiterentwicklung im Angebot als Position angegeben ist:

Der Auftragnehmer verpflichtet sich zu einer regelmäßigen Wartung der Webseiten solange das Vertragsverhältnis besteht. Zur Wartung zählt das regelmäßige Updaten der Webseiten und die Behebung nach Endabnahme auftretender Fehler.

Der Auftragnehmer erstellt zum Zeitpunkt der Endabnahme ein Backup und sendet dieses dem Auftraggeber zur Verwahrung zu. Zudem erstellt der Auftragnehmer vor jeder Websiteänderung und vor jedem Update ein Backup. Diese Backups werden beim Auftragnehmer für 30 Tage gespeichert, jedoch maximal drei Backups gleichzeitig.

Sollte der Auftraggeber eine Weiterentwicklung der Webseiten fordern, wird hierfür ein gesondertes Angebot angefertigt und mit einem Zusatz in diesem Vertrag festgehalten. Der Auftragnehmer ist jedoch nicht hierzu verpflichtet.

11 Geheimhaltung/Datenschutz

Die Vertragsparteien einigen sich auf die Geheimhaltung von bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen sowie vertraulichen Informationen. Darüber hinaus gilt es die Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages zu wahren. Die Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

12 Kündigung

Bei einer Kündigung durch den Auftraggeber vor Endabnahme werden die bereits vom Auftragnehmer geleisteten Stunden nach dem festgeschriebenen Stundenlohn für Programmierung bzw. Konzeptionierung und die bereits angefallene Kosten in Rechnung gestellt, mindestens beträgt dieser Wert jedoch 2/3 der Gesamtsumme der im Vertrag angegebenen Angebote.

Das laufende Verhältnis der Hosting-, Wartungs- oder Weiterentwicklungsdienstleistungen wird so lange fortgesetzt, bis eine Kündigung durch den Auftraggeber erfolgt. Diese Kündigung muss mindestens 2 Monate vor der jährlichen Rechnungsstellung, ausgehend vom in §5 genannten Endabnahmedatum, schriftlich dem Auftragnehmer mitgeteilt werden.

Der Auftragnehmer räumt sich ebenso das Recht ein, das laufende Verhältnis nach der Endabnahme zu beenden. Dies muss mit einem Zeitraum von mindestens 3 Monaten vor Rechnungstellung geschehen und wird dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt. Der Auftragnehmer übergibt dem Auftraggeber rechtzeitig die vollständige Website und die nötigen Informationen.

Sollte der Auftragnehmer durch unvorhergesehen und begründete Umstände den Auftrag nicht ausführen können, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten und muss für keinerlei Kosten aufkommen.

13 Sonstige Bestimmungen

Von dieser AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, selbst wenn der Auftragnehmer diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Keine der Parteien wird sich auf rechtliche, preisliche oder zeitliche Verabredungen berufen, die nicht durch schriftliche Kommunikation niedergelegt sind.

Alle Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages oder weitere vertraglicher Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollte der Vertrag oder die AGB unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages oder der AGB im Übrigen unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Vertragsziel unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessen beider Parteien am nächsten kommt. Ebenso ist zu verfahren, sollte sich bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Regelungslücke zeigen.

Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis wird als Gerichtsstand Dresden vereinbart.